Anmeldung zum Musikunterricht

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den
Unterrichtsvertrag

ABSCHNITT I: ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN (Für alle Vertragsmodelle gültig)

§ 1 Online-Unterricht und technische Voraussetzungen

(1) Der Unterricht findet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart (z. B. bei Präsenzworkshops), zu 100% als Online-Unterricht über digitale Kommunikationsdienste statt.
(2) Der/die Schüler:in ist selbst dafür verantwortlich, die für den Online-Unterricht erforderlichen
technischen Voraussetzungen (stabile Internetverbindung, funktionsfähiges Endgerät mit Kamera und Mikrofon, kompatible Software) auf eigene Kosten bereitzustellen.
(3) Technische Störungen oder Internetprobleme aufseiten des/der Schüler:in entbinden nicht von der Pflicht zur Zahlung des Unterrichtshonorars. Ein Anspruch auf Nachleistung, einen Ersatztermin oder Erstattung für dadurch versäumte Unterrichtszeit besteht nicht.

§ 2 Verspätungen und Versäumnisse des Schülers

(1) Der Unterricht beginnt pünktlich zur vereinbarten Uhrzeit. Verspätungen des/der Schüler:in werden nicht nachgeholt und verkürzen die Unterrichtszeit entsprechend.
(2) Wählt sich der/die Schüler:in nicht innerhalb von 10 Minuten nach dem geplanten Unterrichtsbeginn ohne vorherige Absage in den digitalen Unterrichtsraum ein, gilt die Stunde als „unentschuldigt gefehlt“. Die Stunde verfällt ersatzlos; der Honoraranspruch der Lehrkraft bleibt in voller Höhe bestehen.
(3) Unterrichtsstunden sind personengebunden und nicht auf Dritte übertragbar.

§ 3 Verhaltensregeln bei Krankheit (Präsenzunterricht)

Für etwaige Präsenzveranstaltungen (z. B. Workshops) verpflichtet sich der/die Schüler:in, nicht zum Unterricht zu erscheinen, wenn eine akute, ansteckende Erkrankung vorliegt. Das Unterrichtshonorar bleibt hiervon unberührt. Bei kurzfristigen, krankheitsbedingten Absagen im Präsenzunterricht kann nach vorheriger Absprache im gegenseitigen Einvernehmen digitaler Online-Unterricht als Ersatz durchgeführt werden.
§ 4 Datensicherheit und Cloudserver
Die dem/der Schüler:in zur Verfügung gestellten Zugangsdaten und Inhalte des schuleigenen Cloudservers sind streng vertraulich. Sie dürfen nicht an Dritte weitergegeben, vervielfältigt oder öffentlich verbreitet werden. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Unterrichtsvertrags bestehen.

§ 5 Rechnungsstellung und Stundenplanänderungen

(1) Der/die Schüler:in erhält jeweils zum Ende des Abrechnungsjahres (Kalenderjahres) einen Rechnungsbeleg über die im abgelaufenen Jahr erbrachten Zahlungen und erbrachten Stunden.
(2) Der vereinbarte Unterrichtstag sowie die Uhrzeit können sich durch zwingende Veränderungen im allgemeinen Stundenplan der Lehrkraft nachträglich ändern. Ein neuer Termin wird im gegenseitigen Einvernehmen auf Grundlage der vorab angegebenen Verfügbarkeiten des/der Schüler:in festgelegt.

ABSCHNITT II: REGELUNGEN FÜR DAS ABONNEMENT-MODELL (Monats- und
Jahresabo)

§ 6 Unterrichtsbeitrag und Berechnungsgrundlage

(1) Der Unterrichtsbeitrag für das Monats- und Jahresabonnement basiert auf einer Kalkulation von
insgesamt 36 Unterrichtswochen (bzw. Unterrichtsstunden) pro vollem Abrechnungsjahr (Kalenderjahr) und wird in 12 monatlichen Abschlagszahlungen entrichtet.
(2) Das Jahresabonnement beträgt 126,00 € pro Monat bei einer festen Erstlaufzeit von 12 Monaten. Das Monatsabonnement beträgt 135,00 € pro Monat bei einer flexiblen, monatlich kündbaren Laufzeit.
(3) Bei einer Anmeldung im laufenden Jahr beginnt die Laufzeit mit dem Ersten des Anmeldemonats. Die Abrechnung des Beitrags sowie das zu erbringende Unterrichtskontingent für das restliche Abrechnungsjahr werden ab dem tatsächlichen Tag des Unterrichtsstarts anteilig berechnet.
(4) An gesetzlichen Feiertagen sowie in den offiziellen Schulferien des Landes Baden-Württemberg findet kein regulärer Unterricht statt. Dies hat keinen Einfluss auf das vereinbarte monatliche Honorar, da die unterrichtsfreien Zeiten bei der Berechnung der 12 monatlichen Abschlagszahlungen bereits mindernd berücksichtigt wurden.

§ 7 Stundenabrechnung bei unterjähriger Kündigung des Monatsabonnements

(1) Wird ein Monatsabonnement im laufenden Abrechnungsjahr gekündigt, erfolgt eine Endabrechnung der bis zum Vertragsende bezahlten Abschlagszahlungen im Verhältnis zu den tatsächlich erbrachten Unterrichtsstunden (Kalkulationsbasis: im Schnitt 3 Unterrichtsstunden pro vollem Kalendermonat).
(2) Sollten zum Kündigungszeitpunkt rechnerisch noch Unterrichtsstunden offen sein, die der/die Schüler:in bereits über die monatlichen Abschläge bezahlt hat, werden diese Stunden von der Lehrkraft im gegenseitigen Einvernehmen vor dem endgültigen Vertragsende oder innerhalb von 3 Monaten danach als Nachholstunden erbracht. Ein Anspruch auf Barauszahlung besteht nicht, es sei denn, die Lehrkraft kann keine Termine anbieten.

§ 8 Erreichung des Stundenkontingents und Ausfallregelung durch die Lehrkraft

(1) Soweit im Laufe des Abrechnungsjahres das Kontingent von 36 Stunden auf ausdrücklichen Wunsch oder durch zusätzliche Vereinbarung mit dem/der Schüler:in überschritten wird, ist die zusätzliche Leistung nach den jeweils aktuellen Tarifen der Lehrkraft gesondert zu vergüten. Ein eigenmächtiges Überziehen der regulären Stunden durch die Lehrkraft begründet keine Nachzahlungspflicht des Schülers.
(2) Von der Lehrkraft freiwillig oder im gegenseitigen Einvernehmen überzogene Unterrichtmengen werden minutengenau dokumentiert. Sobald die Summe der überzogenen Minuten die Länge einer vollen regulären Unterrichtseinheit erreicht, wird diese als erbrachte Nachholstunde gewertet und auf das Kontingent des Abrechnungsjahres angerechnet.
(3) Sollte der Unterricht aus Gründen, die in der Person der Lehrkraft liegen (z. B. Erkrankung, berufliche Verhinderung), ausfallen, berechtigt dies nicht zur sofortigen Minderung des monatlichen Abschlagsbetrags. Die Lehrkraft ist berechtigt, ausgefallene Stunden bis zum Ende des laufenden Abrechnungsjahres nachzuholen. Zu diesem Zweck stellt die Lehrkraft dem/der Schüler:in zeitnah digitale Zugangsdaten zu einem Online-Kalendertool (z. B. Calendly) zur Verfügung, über welches der/die Schüler:in aus den angebotenen Zeiten selbstständig und flexibel einen passenden Ersatztermin buchen kann. Das Nachholrecht erlischt, wenn der/die Schüler:in trotz angebotener Termine bis zum Ende des Abrechnungsjahres keinen Ersatztermin bucht.
(4) Sollte am Ende des Abrechnungsjahres das garantierte Kontingent von 36 Unterrichtsstunden (bzw. das zeitanteilige Kontingent bei unterjährigem Einstieg) aus Gründen, die die Lehrkraft zu vertreten hat, nicht erreicht worden sein, werden die nicht gegebenen Stunden nach Wahl der Lehrkraft entweder zeitnah nachgeholt, mit zukünftigen Beiträgen verrechnet oder anteilig erstattet. Der Erstattungsbetrag pro Stunde berechnet sich aus dem Jahresgesamtpreis geteilt durch 36.

§ 9 Honoraranpassung

Eine Erhöhung des Unterrichtshonorars durch die Lehrkraft ist zulässig, wenn sich die zugrundeliegenden Betriebs- oder Lebenshaltungskosten nachweislich erhöht haben. Die Erhöhung muss dem/der Schüler:in (bzw. dessen/deren gesetzlichen Vertreter:in) mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail) angekündigt werden. Im Falle einer Honoraranhebung steht dem/der Schüler:in ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu.

§ 10 Absagen auf Schülerseite (Abonnement)

Eine Absage einer regulären Abonnement-Unterrichtsstunde durch die Schülerin / den Schüler muss so früh wie möglich erfolgen. Für vom Schüler abgesagte oder versäumte Unterrichtsstunden besteht kein Anspruch auf Nachleistung, einen Ersatztermin oder Erstattung des Honorars.

§ 11 Vertragslaufzeit und Kündigung (Abonnement)

(1) Das Monatsabonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn es nicht fristgerecht gekündigt wird.
(2) Das Jahresabonnement hat eine feste Laufzeit von 12 Monaten ab dem vereinbarten Unterrichtsstart. Nach Ablauf der 12 Monate verlängert sich der Vertrag automatisch als unbefristetes Monatsabonnement weiter. Mit dem Übergang in das flexible Monatsabonnement passt sich das monatliche Honorar automatisch von der vergünstigten Jahresgebühr (118,00 €) auf die reguläre Monatsgebühr (126,00 €) an. Der Vertrag ist ab diesem Zeitpunkt monatlich mit einer Frist von einem Monat kündbar. Wird vor Ablauf der 12 Monate ein neues Jahresabonnement abgeschlossen, bleibt der vergünstigte Tarif bestehen.
(3) Die ordentliche Kündigung des Unterrichtsvertrags ist mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende zulässig. Zu ihrer Wirksamkeit ist die Textform (z. B. Brief oder E-Mail) erforderlich.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 626 BGB (jeweils zum Monatsende unter Angabe des Kündigungsgrundes) bleibt für beide Vertragsparteien unberührt.

ABSCHNITT III: REGELUNGEN FÜR DAS FLEXIBLE VERTRAGSMODELL
(Flexi-Abo)

§ 12 Zahlungsablauf und Vorkasse

Die Vergütung für das gewählte Stundenkontingent des Flexi-Abos ist vollständig im Voraus (Vorkasse) nach Rechnungsstellung und vor dem ersten vereinbarten Unterrichtstermin zu entrichten. Ein Anspruch auf Durchführung der Unterrichtsstunden besteht erst nach vollständigem Zahlungseingang auf dem Konto der Lehrkraft.

§ 13 Geltung und Beendigung des Flexi-Abos

(1) Das Flexi-Abo umfasst den Kauf eines fest vereinbarten Stundenkontingents, das flexibel innerhalb des Gültigkeitszeitraums abgerufen werden kann.
(2) Es besteht keine ordentliche Kündigungsfrist. Der Vertrag endet automatisch, sobald das gekaufte Stundenkontingent vollständig aufgebraucht ist oder die Gültigkeitsfrist abgelaufen ist.

§ 14 Gültigkeit und Verfall von Stunden

Die erworbenen Unterrichtsstunden des Flexi-Abos sind ab dem Datum des Vertragsschlusses 3 Jahre lang gültig (gemäß der gesetzlichen Regelverjährung). Nach Ablauf dieser 3 Jahre verfallen nicht genutzte Stunden ersatzlos. Ein Anspruch auf Auszahlung des Gegenwerts nicht beanspruchter Stunden nach Ablauf der Frist besteht nicht, es sei denn, die Nichterbringung ist von der Lehrkraft zu vertreten.

§ 15 Terminabsagen beim Flexi-Abo

(1) Vereinbarte Unterrichtstermine im Flexi-Abo können bis zu 48 Stunden vor dem Termin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.
(2) Wird ein vereinbarter Termin weniger als 48 Stunden vor dem Termin durch den/die Schüler:in abgesagt oder versäumt, wird die Unterrichtsstunde voll vom Kontingent abgezogen und berechnet.

ABSCHNITT IV: SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z. B. Brief, E-Mail). Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses. Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt (Salvatorische Klausel).

Datenschutzerklärung

für den Musikunterricht gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Daten durch Simon Keil.

Für den Unterricht erfolgt die Verarbeitung folgender personenbezogener Daten:
– Name, Vorname
– Adresse
– E-Mail-Adresse
– (Mobil) Telefonnummer
– Geburtsdatum
– IP-Adresse

Die oben genannten Daten werden zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kommunikation verwendet und zudem auf den Servern von Simon Keil gespeichert. Die Daten können nur von berechtigten Personen eingesehen und bearbeitet werden.
Sollten weitere Daten benötigt werden, ist eine separate Zustimmung des Nutzers nötig. Eine Löschung der erhobenen Daten erfolgt nach 3 Monaten nach Vertragskündigung.
Drittanbieter
Zur Durchführung des Unterrichts und der Kommunikation wird zudem Drittanbietersoftware verwendet. Informationen zu deren Datenverarbeitung sind in den Anlagen zu finden.

Widerrufsrecht

Der/Die Unterzeichnende hat das Recht, diese Einwilligung jederzeit ohne Angabe einer Begründung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierfür genügt eine E-Mail an info@sikmusic.de. Die
Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird durch den Widerruf nicht berührt.

Datenschutzhinweise

für Online-Unterricht via „Zoom“ bei Instrumentallehrer Simon Keil
Ich möchte Sie nachfolgend über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Nutzung von „Zoom“ informieren.
Zweck der Verarbeitung
Ich nutze das Tool „Zoom“, um Online-Unterricht, Videokonferenzen und/oder Webinare durchzuführen (nachfolgend: „Online-Meetings“). „Zoom“ ist ein Service der Zoom Video Communications, Inc., die ihren Sitz in den USA hat.

Verantwortlicher

Verantwortlicher für Datenverarbeitung, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung von „Online-Meetings“ steht, ist Simon Keil.
Hinweis: Soweit Sie die Internetseite von „Zoom“ aufrufen, ist der Anbieter von „Zoom“ für die Datenverarbeitung verantwortlich. Ein Aufruf der Internetseite ist für die Nutzung von „Zoom“ jedoch nur erforderlich, um sich die Software für die Nutzung von „Zoom“ herunterzuladen.
Sie können „Zoom“ auch nutzen, wenn Sie die jeweilige Meeting-ID und ggf. weitere Zugangsdaten zum Meeting direkt in der „Zoom“-App eingeben.

Wenn Sie die „Zoom“-App nicht nutzen wollen oder können, dann sind die Basisfunktionen auch über eine Browser-Version nutzbar, die Sie ebenfalls auf der Website von „Zoom“ finden.
Welche Daten werden verarbeitet?
Bei der Nutzung von „Zoom“ werden verschiedene Datenarten verarbeitet. Der Umfang der Daten hängt dabei auch davon ab, welche Angaben zu Daten Sie vor bzw. bei der Teilnahme an einem „Online-Meeting“ machen.
Folgende personenbezogene Daten sind Gegenstand der Verarbeitung:
Angaben zum Benutzer: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Passwort (wenn „Single-Sign-On“ nicht verwendet wird), Profilbild (optional),
Abteilung (optional)
Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Geräte-/Hardware-Informationen
Bei Aufzeichnungen (optional): MP4-Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, M4A-Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats.
Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit. Ggf. können weitere Verbindungsdaten wie z.B. die IP-Adresse des Geräts gespeichert werden.
Text-, Audio- und Videodaten:
Sie haben ggf. die Möglichkeit, in einem „Online-Meeting“ die Chat-, Fragen- oder Umfragen- Funktionen zu nutzen. Insoweit werden die von Ihnen gemachten Texteingaben verarbeitet, um diese im „Online-Meeting“ anzuzeigen und ggf. zu protokollieren. Um die Anzeige von Video und die Wiedergabe von Audio zu ermöglichen, werden entsprechend während der Dauer des Meetings die Daten vom Mikrofon Ihres Endgeräts sowie von einer etwaigen Videokamera des Endgeräts verarbeitet. Sie können die Kamera oder das Mikrofon jederzeit selbst über die „Zoom“-Applikationen abschalten bzw. stummstellen.
Um an einem „Online-Meeting“ teilzunehmen bzw. den „Meeting-Raum“ zu betreten, müssen Sie zumindest Angaben zu Ihrem Namen machen.
Umfang der Verarbeitung
Ich verwende „Zoom“, um „Online-Meetings“ durchzuführen. Wenn wir „Online-Meetings“ aufzeichnen wollen, werden wir Ihnen das vorab transparent mitteilen und – soweit erforderlich – um eine Zustimmung bitten. Die Tatsache der Aufzeichnung wird Ihnen zudem in der „Zoom“-App angezeigt.
Wenn es für die Zwecke der Protokollierung von Ergebnissen eines Online-Meetings erforderlich ist, werden wir die Chatinhalte protokollieren. Das wird jedoch in der Regel nicht der Fall sein.
Im Falle von Webinaren können wir für Zwecke der Aufzeichnung und Nachbereitung von Webinaren auch die gestellten Fragen von Webinar-Teilnehmenden verarbeiten.
Wenn Sie bei „Zoom“ als Benutzer registriert sind, dann können Berichte über „Online-Meetings“ (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei „Zoom“ gespeichert werden.
Eine automatisierte Entscheidungsfindung i.S.d. Art. 22 DSGVO kommt nicht zum Einsatz.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Soweit personenbezogene Daten von Simon Keil verarbeitet werden, ist § 26 BDSG die Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung. Sollten im Zusammenhang mit der Nutzung von „Zoom“ personenbezogene Daten nicht für die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich, gleichwohl aber elementarer Bestandteil bei der Nutzung von „Zoom“ sein, so ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung. Unser Interesse besteht in diesen Fällen an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.
Im Übrigen ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von „Online-Meetings“ Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO, soweit die Meetings im Rahmen von Vertragsbeziehungen durchgeführt werden.
Sollte keine vertragliche Beziehung bestehen, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Auch hier besteht unser Interesse an der effektiven Durchführung von „Online-Meetings“.
Empfänger / Weitergabe von Daten
Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an „Online-Meetings“ verarbeitet werden, werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind. Beachten Sie bitte, dass Inhalte aus „Online-Meetings“ wie auch bei persönlichen Besprechungstreffen häufig gerade dazu dienen, um Informationen mit Kunden, Interessenten oder Dritten zu kommunizieren und damit zur Weitergabe bestimmt sind.
Weitere Empfänger: Der Anbieter von „Zoom“ erhält notwendigerweise Kenntnis von den o.g. Daten, soweit dies im Rahmen unseres Auftragsverarbeitungsvertrages mit „Zoom“ vorgesehen ist.

Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union

„Zoom“ ist ein Dienst, der von einem Anbieter aus den USA erbracht wird. Eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten findet damit auch in einem Drittland statt. Wir haben mit dem Anbieter von „Zoom“ einen Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen, der den Anforderungen von Art. 28 DSGVO entspricht.
Ein angemessenes Datenschutzniveau ist zum einen durch den Abschluss der sog. EU-Standardvertragsklauseln garantiert. Als ergänzende Schutzmaßnahmen haben wir ferner unsere Zoom-Konfiguration so vorgenommen, dass für die Durchführung von „Online-Meetings“ nur Rechenzentren in der EU, dem EWR bzw. sicheren Drittstaaten wie z.B. Kanada oder Japan genutzt werden.

Ihre Rechte als Betroffene/r

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Sie können sich für eine Auskunft jederzeit an uns wenden.
Bei einer Auskunftsanfrage, die nicht schriftlich erfolgt, bitten wir um Verständnis dafür, dass wir ggf. Nachweise von Ihnen verlangen, die belegen, dass Sie die Person sind, für die Sie sich ausgeben.
Ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit Ihnen dies gesetzlich zusteht.
Schließlich haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Ein Recht auf Datenübertragbarkeit besteht ebenfalls im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorgaben.

Löschung von Daten

Ich lösche personenbezogene Daten grundsätzlich dann, wenn kein Erfordernis für eine weitere Speicherung besteht. Ein Erfordernis kann insbesondere dann bestehen, wenn die Daten noch benötigt werden, um vertragliche Leistungen zur erfüllen, Gewährleistungs- und ggf. Garantieansprüche prüfen und gewähren oder abwehren zu können. Im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt eine Löschung erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungspflicht in Betracht.
Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogenen Daten durch uns bei einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren.
Änderung dieser Datenschutzhinweise
Ich überarbeite diese Datenschutzhinweise bei Änderungen der Datenverarbeitung oder bei sonstigen Anlässen, die dies erforderlich machen. Die jeweils aktuelle Fassung finden Sie stets unter www.sikmusic.de